Heuchelheimer Stellplatzsatzung scheitert oft bei Mehrfamilienhäusern

Wer aktuell in der unteren Rodheimer Straße in Heuchelheim die seit einigen Jahren erfolgte Veränderung der Vorgarten-„Landschaft“ besichtigt, wird mehr Beton und Asphalt als Grün wahrnehmen. Durch den Aus- oder Neubau von immer mehr Mehrfamilienhäusern auf beiden Seiten der Gemeindestraße wurden innerhalb der letzten 5 Jahre mindestens ein Viertel der vorher begrünten Vorgärten nahezu komplett für die Anlage der laut Stellplatzsatzung notwendigen Parkplätze gepflastert oder sogar asphaltiert. Der Heuchelheimer Grünen-Fraktionschef Stephan Henrich sieht hierfür insbesondere den Gemeindevorstand als hauptverantwortlich an, dem es „offensichtlich nur darum geht, dass immer ausreichend Parkplätze nachgewiesen werden“.

Dass in der Heuchelheimer Stellplatzsatzung auch die allgemein üblichen Vorgaben zur z.B. Wasserdurchlässigkeit der Pflasterbeläge, also auch Unzulässigkeit von Asphalt, Bepflanzung größerer Stellplatzanlagen mit Bäumen und Hecken und Beschränkung der Zufahrtsbreiten auf 8m verbindlich formuliert sind, „scheint den Gemeindevorstand bei der Beurteilung von Bauanträgen mit Stellplatznachweis kaum zu interessieren“, so Henrich weiter. Die Grünen-Fraktion hatte hierzu bereits im Mai eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, die bis heute noch nicht beantwortet wurde.

Und dann kommt hinzu, dass der 1. Beigeordnete Dr. Ehlers im Zuge einer Diskussion über Verhinderungs-Strategien der an immer mehr Stellen der Gemeinde auftauchenden überreizten Mehrfamilienhäuser mitgeteilt hat, dass die Stellplatzsatzung ja ein wesentliches Abwehrinstrument hiergegen sei. Deshalb wundern sich die Heuchelheimer Grünen auch, weshalb dann nicht genau auf diese Vorgaben zurückgegriffen wird, um z.B. durch Stellplatzbegrünung oder Zufahrtsbeschränkung mit weniger Stellplätzen auch weniger Wohneinheiten durchzusetzen.

Und für diejenigen aus den Kreisen der „Kooperation“, die bei einem Grünen-Antrag zur Änderung der Stellplatzsatzung vor einigen Jahren das Hohelied der Autofahrer („wir brauchen noch mehr, statt weniger Stellplätze!“) gesungen haben, sei gerade bei der Rodheimer Straße darauf hingewiesen, dass durch die Anlage der vielen privaten Stell-plätze in den Vorgärten mindestens die Hälfte dieser Anzahl an öffentlichen Parkplätzen vor den Vorgärten weg fallen wird.

Die Heuchelheimer Bündnisgrünen werden Bgm. Steinz um eine zeitnahe Beantwortung der mittlerweile über 3 Monate alten Anfrage bitten.