Ein neuer Aufbruch für unser Land

Koalitionsvertrag 2008-2013 jetzt online

Der in den vergangenen Wochen zwischen der hessischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen ausgehandelte Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2008 steht ab heute auf den Websites der beiden Parteien (www.spdhessen.de und www.gruene-hessen.de) zum Download zur Verfügung.

„Die neue Landesregierung macht Ernst mit dem Politikwechsel“, erklärte SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt aus diesem Anlass heute in Wiesbaden. „Wir räumen den Zukunftsthemen Bildung, Umwelt und soziale Gerechtigkeit endlich wieder den Stellenwert ein, der ihnen in einer zukunftszugewandten Politik für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes gebührt. Hessen wird mit rot-GRÜN wieder ein Land der wirtschaftlichen Prosperität, der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Verantwortung. Mit der für diesen Gleichklang exemplarischen Energiewende werden wir Hessen vom Außenseiter zu einem Vorreiter für erneuerbare Energien machen.“

„Die Regierung Ypsilanti/Al-Wazir stärkt Demokratie und Selbstbestimmtheit der Menschen auf allen Ebenen, statt sie zu bevormunden und ihnen grundsätzlich zu misstrauen. Beispielhaft dafür stehen die behutsame Weiterentwicklung des Bildungssystems im Dialog mit den an Schule Beteiligten, die Stärkung der demokratischen Selbstverantwortung der Hochschulen, aber auch der Ausbau der Elemente direkter Demokratie in Hessen“, stellt GRÜNEN-Geschäftsführer Kai Klose fest. „Wir stehen für eine neue politische Kultur, die geprägt ist von Respekt und Akzeptanz, Offenheit und demokratischem Dialog.“

Den Koalitionsvertrag können Sie direkt hier herunterladen.

Nachfolgendes Video zeigt eine Presseerklärung von Reinhard Bütikofer zur Regierungsbildung in Hessen

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