Wiesbaden (03. November 2008) – „Angesichts der heutigen Ereignisse zeigen wir uns entsetzt über den Zustand der hessischen SPD. Am 30. September hat es auf unser Betreiben hin eine Probeabstimmung gegeben. In ihr haben sich Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch ausdrücklich dazu bekannt, nach Koalitionsverhandlungen und bei entsprechenden Parteitagsbeschlüssen für eine rot-GRÜNE Regierung zu stimmen.
Deshalb haben wir keinerlei Verständnis für das Verhalten der drei SPD-Abgeordneten“ so der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
„Allerdings haben wir es auch mit einem Versagen der Führung der hessischen SPD zu tun, die offensichtlich nicht in der Lage war, die unterschiedlichen Flügel der SPD zusammenzuhalten und die einzelnen Abgeordneten mit ihren unterschiedlichen Vorstellungen hinreichend zu integrieren“, bedauert der Landesvorsitzende.
Um über die Konsequenzen aus den heutigen Ereignissen zu beraten, kommen Landesvorstand und Landtagsfraktion der GRÜNEN heute um 18 Uhr zusammen.
Zur Situation in Hessen äußerte sich auch Claudia Roth im folgenden Podcast:
[youtube]wxo6XqzuD60[/youtube]