Rückblick: Sitzung der Gemeindevertretung im Juli 2021

Liebe Freund:innen, liebe Interessierte,

wir möchten euch in Zukunft gerne regelmäßig in einem kurzen Abriss über die Sitzungen der Gemeindevertretung informieren, damit ihr über unsere parlamentarische Arbeit auf dem Laufenden bleiben könnt. Den Auftakt gibt es heute mit einem Rückblick auf die letzte Sitzung vor der Sommerpause, die am 6. Juli stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde über gleich 3 Anträge der GRÜNEN Fraktion abgestimmt – es war also für uns eine besonders spannende.

Los gehen die Sitzungen immer mit Mitteilungen unseres Bürgermeisters und Anfragen aus der Gemeindevertretung, sofern welche vorliegen. 

Als nächstes wurde das Parlament vom Bürgermeister und dem Gemeindevorstand über den Jahresabschluss 2020 und verschiedene Haushaltsdinge informiert. Dabei gab es vor allem für die Neuen unter uns einen spannenden Einblick in die Haushaltsplanung unserer Gemeinde.

Danach ging es direkt an den ersten GRÜNEN Antrag: Wir haben vorgeschlagen, als Unterstützung und Erweiterung unserer Poststellen in Heuchelheim und Kinzenbach die Aufstellung von Packstationen in unserer Gemeinde zu prüfen, damit Bürger:innen in Zukunft flexibler Pakete und Päckchen empfangen und versenden können. Nebenbei reduzieren Packstationen übrigens auf der letzten Meile auch bis zu 30 % des CO2-Ausstoßes. Wir freuen uns sehr, dass der Antrag von allen Fraktionen einstimmig angenommen wurde!

Als nächstes wurde ein Antrag diskutiert, den die GRÜNEN gemeinsam mit der SPD-Fraktion gestellt haben. Um soziale Belange wie die Jugendarbeit, den demographischen Wandel und den sozialen Wohnungsbau schwerpunktmäßig diskutieren zu können, haben wir die Bildung einer Kommission für soziale Aufgaben angeregt. Das Besondere bei einer Kommission wäre, dass auch sachkundige Bürger:innen mit eingebunden werden könnten. Dieser Antrag wurde nach einer kontroversen Diskussion mit den anderen Fraktionen zunächst zurückgestellt. 

Dann ging es auch direkt mit dem dritten GRÜNEN Antrag weiter: Wir wollen ein Online-Kommunikationskonzept für Heuchelheim anstoßen. Auch dieser Antrag wurde bereits in beiden Ausschüssen diskutiert – dabei hat sich herausgestellt, dass bei einem Punkt, der Erstellung eines Social-Media-Konzepts für die Gemeinde, noch Bedarf nach weiteren Informationen bestand. Wir haben daher diesen Punkt zurückgezogen und werden ihn in einer der nächsten Sitzungen als eigenständigen Antrag wieder einreichen. Die übrigen vier Punkte wurden von allen Fraktionen einstimmig angenommen – auch hierüber freuen wir uns natürlich sehr! Das bedeutet: Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, im Zuge der Neugestaltung der Website unserer Gemeinde auch 

  • einen Newsletter für Bürger:innen einzuführen,
  • den öffentlichen Bereich des Gremienportals in die Website zu integrieren, damit interessierte Bürger:innen sich künftig über die Termine und Ergebnisse der verschiedenen Gremiensitzungen unserer Gemeinde informieren können,
  • einen Online-Mängelmelder einzuführen,
  • eine geeignete „Dorf-App“ ausfindig zu machen, die in Zukunft die Kommunikation innerhalb unserer Gemeinde verbessern soll.

Als nächstes ging es um einen Antrag unseres Bürgermeisters: für den geplanten neuen Dorfplatz auf dem Rinn&Cloos-Gelände soll ein Architektenwettbewerb durchgeführt werden. Zunächst muss aber ein Auftrag für diese Durchführung des Wettbewerbs vergeben werden. Dafür wurde bereits ein konkretes Angebot eingereicht, über das die Gemeindevertretung abstimmen sollte. Nachdem unsere Fraktion bereits in vorhergehenden Sitzungen und in den Ausschüssen kritische Fragen zum vergaberechtlichen Vorgehen gestellt hatte, freuen wir uns, dass der Bürgermeister sich auf diese Nachfragen hin beim Hessischen Städte- und Gemeindebund juristischen Rat geholt hat. Allerdings kritisieren wir weiter, dass im Rahmen des Angebots Steuergelder für Arbeiten ausgegeben werden sollen, die bereits erledigt wurden oder in einem späteren Stadium erneut anfallen werden (z.B. ein Rendering, das nicht vom Organisator des Architekturwettbewerbs, sondern von den dann am Wettbewerb teilnehmenden Büros durchgeführt werden muss). Daher haben wir weiterhin gegen das Angebot in der vorliegenden Form gestimmt bzw. uns enthalten. 

Zuletzt wurde nach langen Vorarbeiten in der Feuerwehrkommission sowie in den Ausschüssen nun auch in der Gemeindevertretung über den neuen Standort unserer Feuerwehr abgestimmt! Hier haben sich alle Fraktionen einstimmig für den Standort zwischen dem Heuchelheimer Friedhof und der Marktstraße ausgesprochen, den das zuständige Planungsunternehmen nach einer ausführlichen Standortanalyse als den deutlich geeignetsten empfohlen hatte. 

Das waren die größeren TOPs einer Sitzung voller (kontroverser) Diskussionen! Nun gehen wir in die Sommerpause und nutzen die sitzungsfreie Zeit, um an weiteren Anträgen für eine zukunftsfitte Gemeinde zu arbeiten. 

Sagt uns doch gerne in einem Kommentar Bescheid, ob ihr dieses Format spannend findet und euch auch in Zukunft über regelmäßige Updates zur parlamentarischen Arbeit freuen würdet. Zu den Sitzungen der Gemeindevertretung könnt ihr übrigens auch immer als Besucher:in vorbeikommen.

Mit herzlichen Grüßen,

eure Heuchelheimer GRÜNEN