Rückblick: Sitzung der Gemeindevertretung im September 2021

Liebe Freund:innen, liebe Interessierte,

am 14. September hat unsere Gemeindevertretung zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder getagt. Es galt erneut über einige spannende Anträge abzustimmen, von denen wir euch kurz berichten wollen.

Zuerst ging es um eine Anlage-Richtlinie für unsere kommunalen Finanzen – im Klartext also, wo und wie kann die Gemeinde Heuchelheim in Zukunft Geld anlegen? Wir haben diesem Antrag zugestimmt, allerdings entwickelte sich zunächst eine lebhafte Diskussion um die Punkte Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung, die wir GRÜNE gerne in der Richtlinie verankert gesehen hätten. Das hieße zum Beispiel, dass Heuchelheim sich verpflichten würde, nicht in bestimmte Industrien wie etwa die Rüstungsindustrie zu investieren. Auch hätten wir die Nachhaltigkeit gerne in die übergeordneten Ziele der Anlagestrategie aufgenommen. Für beides konnten wir allerdings vorerst keine Mehrheit gewinnen.

Die anderen beiden Anträge der Sitzung sind im Nachgang der Hochwasserkatastrophe entstanden. Die Kooperation und die SPD hatten sich jeweils Gedanken über ein Hochwasserschutzkonzept für Heuchelheim gemacht – diese ursprünglich zwei Anträge konnten in den Ausschusssitzungen in den vergangenen Wochen zu einem gemeinsamen Antrag zusammengefasst werden, über den die Gemeindevertretung nun abgestimmt hat. Es soll damit zunächst eine Analyse für Heuchelheim beauftragt werden, um das Gefahrenpotenzial durch Hochwasser besser abschätzen zu können. Anschließend sollen ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet und nach Möglichkeit dafür auch Fördergelder beantragt werden. Wir GRÜNEN haben uns hier natürlich angeschlossen!

Unser GRÜNER Beitrag zu den Ereignissen des Sommers geht über den reinen Hochwasserschutz hinaus. Wir fordern, dass in Heuchelheim endlich Kompetenz geschaffen werden muss, um mit allen Auswirkungen des Klimawandels umzugehen – also nicht nur mit Hochwasser, sondern zum Beispiel auch mit Trockenheit oder Hitze. Ebenfalls auf Initiative der GRÜNEN wurde vor einiger Zeit bereits beschlossen, zusammen mit Biebertal ein Klimaschutzmanagement einzustellen (½ Stelle für Heuchelheim). Das befindet sich immer noch in der Planung, und eine halbe Stelle reicht nicht aus, um unsere Gemeinde auf die kommenden Jahre vorzubereiten. Deshalb haben wir beantragt, hier nachzuschärfen. Das Klimamanagement soll nun hauptamtlich und mit mindestens einer 2/3-Stelle so schnell wie möglich in Heuchelheim angesiedelt werden. 

Wir freuen uns sehr, dass dieser Antrag in den Ausschüssen in ALLEN FRAKTIONEN Zustimmung gefunden hat und damit als interfraktioneller Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht werden konnte, wo er dann auch beschlossen wurde. Bei den anderen Fraktionen bedanken wir uns für die konstruktive Zusammenarbeit!

Zuletzt hat die SPD noch die Erstellung eines „Sportentwicklungsplans“ beantragt, um mittel- und langfristig den Heuchelheimer Bedarf an Sportangeboten, -stätten und -flächen zu ermitteln. Auch wenn dieser Antrag nicht mit den kurzfristig nötigen Investitionen z.B. bei der SGK in Verbindung steht, handelt es sich dabei natürlich um eine Zukunftsinitiative, die wir entsprechend unterstützt haben.

Wir sind gespannt auf die nächsten Wochen und wünschen euch einen guten Start in den Herbst.

Mit herzlichen Grüßen,

eure Heuchelheimer GRÜNEN