Heuchelheimer Grünen-Fraktion reagiert auf außergewöhnliche Haushalts-Debatte
Nach einer nicht nur außergewöhnlich langen Diskussion über den Haushaltsplan in der Gemeindevertretung reagiert die Grünen-Fraktion auf die ebenfalls ungewöhnliche Vorgehensweise der Kooperation mit ihren zahlreichen Änderungsanträgen zur ebenfalls umfangreichen Änderungsliste des Bürgermeisters Lars Burkhard Steinz.
Zunächst hatte ja die Beratungsphase in beiden Ausschüssen ergeben, dass außer einer Liste mit Einsparvorschlägen aus der Verwaltung keine Änderungsanträge der Fraktionen eingereicht werden. Üblicherweise werden diese aber schon in der ersten Ausschuss-Sitzung (AFA) angekündigt und spätestens zur zweiten Sitzung (HaFi) eingereicht, damit die anderen Fraktionen ausreichend Beratungszeit bekommen und auch eventuelle Änderungen diskutiert werden können. Die immerhin knapp 130 Einzelpunkte umfassende Änderungsliste des Bürgermeisters kam dann erst am Montagnachmittag vor dem Sitzungstermin der Ge-meindevertretung (Dienstag), weshalb zumindest für die Grünen-Fraktion keine Gelegenheit zur Vorprüfung und Abstimmung einer Position hierzu bestand. „Das Vorgehen der Kooperation setzte dem Ganzen noch die Haushalts-Krone auf, indem – offensichtlich auch zur Überraschung von Bgm. Steinz sowie der Gemeindevertretungs-Vorsitzenden Claudia Coburger-Becker – erst in der Sitzung zu fast allen dieser Punkte nochmals Änderungsanträge gestellt und dann chaotisch diskutiert worden sind“, teilt Fraktionsvorsitzender Stephan Henrich mit. So wurde nach Auffassung der Grünen-Fraktion definitiv nicht sichergestellt, dass ein großer Teil der Gemeindevertretung überhaupt noch nachvollziehen konnte, über was gerade abgestimmt wird und ob dann jeweils für die Bürgermeister-Vorschläge oder die der Kooperation gestimmt wird.
Inhaltlich haben die Grünen grundsätzliche Zweifel daran, dass bei allen Haushaltsposten mit einem von der Verwaltung eingeschätzten Einspar-Potenzial von 10% auch die von der Kooperation letztlich gegen die Opposition durchgesetzten 15% möglich sind, ohne dass wichtige Instandhaltungsmaßnahmen vernachlässigt werden und später Mehrkosten (sog. „Kaputtsparen“) die Folge sind. Wie von Henrich auch während der Haushaltsdebatte erläutert, kommt es eher und effektiver darauf an, gezielte Einsparungen und Finanzierungs-Reserven bei einzelnen, aber deutlich größeren Haushaltsposten zu entdecken und hierüber Entscheidungen zu treffen. Und da dies nur mit intensiver Beratung in den Ausschüssen möglich ist, haben die Grünen auf eine zu späte Einreichung von Änderungsanträgen verzichtet.
Im dann einige Tage später eingegangenen Auswertungsbericht der Finanzverwaltung über die am Dienstag gefassten Beschlüsse wurde auch deutlich, dass die Kooperation in Summe lediglich einen niedrigstelligen fünfstelligen Betrag eingespart hat. Und angesichts des erzeugten Ärgers „hätten wir alle uns das besser erspart“, so Henrich abschließend.
V.i.S.d.P.: Stephan Henrich, Hinter der Kirche 4, 35452 Heuchelheim (0151-22760259)