Konstituierte Heuchelheimer Grüne wollen kooperieren und Struktur ändern

Nach ihrem äußerst erfolgreichen Abschneiden bei der Kommunalwahl (24,2 %) hat sich die siebenköpfige Heuchelheimer Grünen-Fraktion kürzlich konstituiert. Als Fraktionsvorsitzen- der wurde Stephan Henrich bestätigt, neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Gisela Volk und als Geschäftsführer fungiert Malte Krohn.

Es wurden auch schon erste Ziele für die künftige Arbeitsstruktur der Gemeindevertretung vereinbart, die in den mittlerweile mit allen anderen Fraktionen geführten Sondierungsgesprächen erörtert wurden und in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 27. April eingebracht werden sollen. So soll wieder der Sozialausschuss eingerichtet und um den Aspekt des demografischen Wandels erweitert werden. Zudem werden diesem Ausschuss auch konkrete Themenschwerpunkte zur Weiterentwicklung des KITA-Konzeptes oder Verbesserung der Jugendarbeit definiert, die das Gremium selbstständig bearbeiten und hierüber auch in der Gemeindevertretung berichten soll.

Für die Besetzung im Gemeindevorstand sehen die Grünen erneut ihren engagierten bisherigen Vertreter Ulrich Stöber sowie den erfahrenen Volker Kübler auf ihrer Wahlliste vor, die aber noch weitere Personen der grünen Wahlliste umfassen wird.

Die von der grünen Verhandlungsdelegation kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses an alle anderen Fraktionen versandten Vorschläge für ein neues Kooperationsmodell an Stelle einer üblichen Koalition wurden intensiv diskutiert. In einer schriftlichen Vereinbarung mit allen an einer Kooperation interessierten Fraktionen sollen hierbei insbesondere die Abstimmungsprozesse zu Anträgen oder kritischen Vorlagen des Gemeindevorstandes verbessert werden, so dass möglichst viele Ideen aller Kooperationspartner eine Mehrheit finden, auch wenn dabei ein guter Kompromiss heraus kommt.

Verbunden mit dem Angebot an alle interessierten Fraktionen, viele eigene Anregungen einzubringen, bevorzugen die Grünen auch nach der Sondierungsrunde diesen neuen Lösungsansatz. Alle Kooperationspartner sollen dabei deutlich bessere Chancen bekommen, ihre eigenen Ideen mit frühzeitigem Austausch und ggf. auch Berücksichtigung von Kompromissvorschlägen zu einem Mehrheitsbeschluss zu bringen. Auch können die beliebte „Pöstchen“-Vergabe oder organisatorische Fragen dann außerhalb des formellen Parlamentsablaufes und ohne „Parteienproporz“, sondern nach maximaler Qualifikation und Bereitschaft, einvernehmlich(er) gelöst werden. Und auch die Haushaltsberatung, als eigentliche Königsdisziplin des Parlamentes, könnte künftig mit verwaltungsseitig definierten Spielräumen oder Varianten für die Ausgaben- und Konsolidierungs-Planung ihrer eigentlichen Bedeutung näher kommen. Als wichtigstes Element dieser Kooperation sehen die Grünen aber an, dass künftig der Verzicht auf einen Koalitions-Abstimmungszwang dazu führt, dass die Entscheidungsfindung in einer ergebnisoffenen Diskussion am besten Sachargument ausgerichtet wird.