Zusammenarbeit im Gleiberger Land muss breiter aufgestellt werden

Heuchelheimer Grüne begrüßen Zurückstellung des Vertragsentwurfes

Die insbesondere von der Fraktion der Heuchelheimer Bündnisgrünen angestoßene Entscheidung des Gemeindevorstandes zur Zurückstellung der Beschlussfassung über den nur zwischen den Bürgermeistern und Vorständen der vier Gemeinden im Gleiberger Land abgestimmten Vertragsentwurf sollte nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Stephan Henrich jetzt zur öffentlichen Diskussion genutzt werden.

„Die interkommunale Zusammenarbeit muss in Zeiten leerer Kassen und angesichts des demografischen Wandels viel breiter aufgestellt werden als im vorgelegten Vertragsentwurf der Bürgermeister beabsichtigt war“, meinen die Grünen, die bereits im Dezember einen entsprechenden Änderungsantrag in die Gemeindevertretung eingebracht hatten. „Dass der Wettenberger Bürgermeister Brunner jetzt nicht mehr wie angekündigt im Februar zum Vertragsabschluss schreiten kann, liegt aber nicht an uns“, so Henrich weiter. Die Heuchelheimer Grünen hatten bereits seit ersten Pressemeldungen im Herbst vorigen Jahres um die Beteiligung des Parlamentes zur Vertragsausgestaltung gebeten.

Die rund viermonatige Abstimmungszeit zwischen den Bürgermeistern und Gemeindevor-ständen von Wettenberg, Biebertal, Lahnau und Heuchelheim ist für die Bündnisgrünen ein Grund mehr, einen um jeweils vier von den Gemeindevertretungen benannten Personen erweiterten Arbeitsausschuss als aktives Organ der interkommunalen Arbeitsgemeinschaft zu fordern. „So können mehr Ideen, Sachkunde und Verbindlichkeit in die Diskussion eingebracht werden“, meint Henrich. Auch sollte sich der Prüfungsrahmen für Kooperationsprojekte nach grüner Meinung zunächst auf alle kommunalen Handlungsfelder erstrecken und nicht, wie im Vertragsentwurf vorgesehen, nur auf ausgewählte Bereiche der Verwaltung. „Auch die Spitzenpositionen der Verwaltungen sollten hinsichtlich einer gegenseitigen Ergänzung und Aufgabenteilung bei den immer höheren Anforderungen abgeprüft werden“. In Heuchelheim sollte beispielsweise die Neubesetzung der Hauptamtsleiter-Stelle in diesem Jahr auch im interkommunalen Verbund erörtert werden. Wenn beispielsweise juristische Kenntnisse oder eine besondere Qualifikation im Projektmanagement noch in keiner Nachbargemeinde vorhanden wären, könnte so zielgerichtet ein Anforderungsprofil in Heuchelheim definiert werden. Und gemeinsame Planungen zum Beispiel zum Hochwasserschutz, Materialbeschaffung oder eine perspektivische Abstimmung des Bäderbetriebes oder beim Brandschutz sind auch denkbar.

Besonders wichtig ist den Grünen auch die öffentliche Diskussion und maximale Transparenz der interkommunalen Abstimmung, damit nicht bei unseren ältern Mitbürgern Erinnerungen an die Lahnstadt wach werden. Dadurch können auch die regelmäßig in der jeweiligen Kommune zu treffenden Entscheidungen besser und früher kommuniziert werden.