„Wolfgang Plüschke bringt Heuchelheim neuen Politikstil“

In Wahlkampf-Zwischenbilanz fordern Bündnisgrüne echte Bürgerbeteiligung
Nachdem zur Heuchelheimer Bürgermeisterwahl am 7. Juni mittlerweile auch von den Kandidaten von CDU und SPD erste Positionen, jedoch insbesondere Reaktionen auf den unabhängigen Bewerber Wolfgang Plüschke bekannt geworden sind, zieht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine erste Zwischenbilanz.

„Die bisher vorliegenden Vorschläge der beiden Mitbewerber laufen darauf hinaus, dass der nicht nur beim Faschingsumzug monierte Heuchelheimer Politikstil so bleibt“, stellt Gemeindevertreter und Mitglied im Wahlteam Plüschke Stephan Henrich fest. „Und genau dies haben die Bürgerinnen und Bürger satt!“, fasst Henrich die wichtigste Erkenntnis aus den bisher von Wolfgang Plüschke absolvierten Besuchen bei nahezu der Hälfte aller Haushalte zusammen. Während die CDU in der parlamentarischen Debatte regelmäßig den Standpunkt vertritt, dass eine Einbindung interessierter Personen aus Bevölkerung, Vereinswelt oder z.B. Wirtschaft in politische Entscheidungsprozesse aufgrund der umfassenden Kompetenz der Gemeindevertreter nicht nötig sei, versteckt sich die SPD mit ihrem wohl auch in dieser Hinsicht als „kompetent“ bezeichneten Kandidaten hinter formalisierten und gesetzlich notwendigen Beteiligungsverfahren.

„Das Wesen und die Vorteile einer echten Bürgerbeteiligung, wie sie beispielsweise erfolgreich in unseren Nachbarkommunen praktiziert wird, hat Wolfgang Plüschke erkannt. Und deshalb unterstützen wir ihn“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Gerhard Schulze-Velmede. Dabei geht es nicht nur um eine umfassende Einbindung der interessierten Bevölkerung zu grundsätzlichen Fragestellungen bezüglich demografischem Wandel, Ortsentwicklung oder Energiewende.

Eine Fortsetzung der „Politik des Herrschaftswissens“, bei der ausschließlich Politik durch die derzeitigen Mehrheitsfraktionen gemacht wird und keine ergebnisoffene Diskussion mehr möglich ist, erschwert die parlamentarische Arbeit für die Opposition. Wie schon zuvor in den Sitzungen der Gemeindevertretung setzt sich nach Meinung der Grünen dieser unsachliche Politikstil von CDU und SPD auch im Wahlkampf fort. Zukunftsweisende Vorschläge werden ohne Würdigung der Argumente abgelehnt.

„Der Wille, für unsere Gemeinde eine nachhaltige Politik mit transparenten Entscheidungsprozessen zu gestalten, ist nach wie vor nicht zu erkennen“, ergänzt Gemeindevertreter Volker Kübler. Wolfgang Plüschke stehe hingegen mit den Bündnisgrünen für eine Einbeziehung der Heuchelheimer Bürger/-innen in gemeindliche Entscheidungsprozesse, wann immer dies möglich ist.

Insgesamt sehen die Heuchelheimer Bündnisgrünen dem von ihnen und der gesamten Opposition unterstützten Kandidaten Wolfgang Plüschke auf einem sehr guten Weg. Alle Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, am 7. Juni mit dem Votum für Wolfgang Plüschke einen neuen Politikstil in Heuchelheim zu etablieren.