Tom Koenigs referiert zu GRÜNER Außenpolitik am 26. März 2010 im Gasthaus „ZumTreppchen“, Marktstraße, in Heuchelheim
Zum Inkrafttreten des afghanischen Amnestiegesetzes erklärt Tom Koenigs (MdB), Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und Mitglied im Verteidigungsausschuss: Afghanistan muss das neue Amnestiegesetz unverzüglich wieder zurück nehmen.
Dieses Gesetz missachtet die Würde der zahlreichen Opfer von Verbrechen aus dreißig Jahren Krieg. Eine umfassende juristische Aufarbeitung der schweren Verbrechen der Vergangenheit, eine Würdigung der Opfer und ihre Entschädigung sind notwendige Voraussetzungen für eine friedliche Entwicklung eines jeden Landes im Übergang von Bürgerkriegsgesellschaften zu zivilen Demokratien. Im Interesse der Opfer muss das afghanische Amnestiegesetz deshalb wieder zurückgenommen und die Täter juristisch verfolgt werden.
Auch in schwierigen Zeiten verdienen Menschenrechtsorganisationen und Opferverbände, die eine Strafverfolgung einfordern und die Kriegsverbrechen publik machen, unsere Unterstützung. So ist es der Beharrlichkeit solcher Verbände zu verdanken, dass in Argentinien ein ähnliches Gesetz wie das jetzt in Afghanistan in Kraft getretene wieder zurückgenommen wurde. Auch in Spanien wird debattiert, das dortige Amnestiegesetz auszusetzen. Dies sollte nicht nur in Spanien, sondern auch in Afghanistan geschehen.
Weitere Informationen zu Tom Koenigs: www.tomkoenigs.de
Verwandte Artikel
Grüne Impulse für den Heuchelheimer Masterplan 2040
Seit über einem Jahr warten die Heuchelheimer Grünen, zunehmend ungeduldig, auf den Beginn einer öffentlichen Diskussion zur künftigen Ortsentwicklung. Jetzt soll laut Bgm. Steinz im April eine erste online-Veranstaltung mit…
Weiterlesen »
Klimaschutz wird vor Ort gemacht
Heuchelheimer Grüne wollen Potentialanalyse und Plan zur Klimaneutralität Gemeinsam mit den neuen Kandidierenden für die Gemeindevertretung haben die Heuchelheimer GRÜNEN ein Wahlprogramm mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz vor Ort“ erarbeitet. Es…
Weiterlesen »
Wo ist er denn, der Weg? Erhalt der biologischen Lebensräume beginnt am Weg
(Pressemitteilung der Grüne Fraktion) „Wollen wir Kleintiere und Insekten schützen, da sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des biologischen Gleichgewichts leisten, müssen wir ihre Lebensräume erhalten und neue für sie…
Weiterlesen »